Fäuste hoch! Wir begrüssen Sie heute wieder aus dem Boxstall der ZEIT! Werden Sie Zeuge eines Kampfes der Titanen, oder besser: Titaninnen! In der rechten Ecke: Ursula "The Mom" von der Leyen! Mit einem Kampfgewicht von 96% aller Stimmen ihres Kreisverbandes designierte Kandidatin für die Bundestagswahl! Sie trägt einen schwarzen Hosenanzug und die Verantwortung für die Netzsperren! Und auf der anderen Seite ihre Herausforderin: Franziska "Petitiongirl" Heine! Sie bringt 134.000 Stimmen aus der ePetition auf die Waage und kämpft für viele, wenn nicht sogar alle!

Let's get ready tooo rumbleeeee!

Runde 1 - Tücken der Technik

Der Ringrichter eröffnet den Kampf. Bis in die Haarspitzen elektrisiert stehen sich die Kämpferinnen gegenüber. Heine überzeugt in ihren bisherigen Kämpfen durch einen wuchtigen Argument-Punch, sie ist eine der Fighterinnen, die wenig offiziell in Erscheinung treten, wenn sie es aber tun, den Gegner um so sauberer treffen. Sie ist damit der totale Gegenentwurf zu von der Leyen; die sucht die Öffentlichkeit, will den Infight, macht aber eigentlich nur in der Distanz eine gute Figur.

ZEIT: Was soll das Gesetz bewirken?

von der Leyen: "...wer kinderpornografische Bilder im Netz anklickt, der missbraucht die Kinder erneut und gibt einen Anreiz für die Produktion immer neuer Bilder."

Ooohh, was für eine Aktion, ein Glück, dass der Ringrichter nicht so genau hingesehen hat oder den Kampf laufen lassen will. Denn nicht das bloße Anklicken "...gibt einen Anreiz für die Produktion immer neuer Bilder", sondern das konkrete Bezahlen dieses Drecks.

von der Leyen: "Das heißt, wenn wir den Zugang zu solchen Bildern im Netz mit technischen Mitteln sperren, tragen wir auch zur Produktionsblockade bei."

Guter Schwinger, leider ins Leere, denn wenn wir gleich Löschen, ohne eine bedenkliche Zensurinfrastruktur aufzubauen, die den Missbrauch regelrecht provoziert, ist die Blockade noch viel wirkungsvoller.

von der Leyen: "Eine ganze Reihe von Ländern tut das schon seit Jahren...Warum soll die deutsche Telekom nicht schaffen, was der British Telecom möglich ist?"

Auch wieder so ein Haken ins Nirgendwo, denn was schafft die British Telecom denn wirklich? Wieviel der geblockten Seiten enthalten konkret KiPo, und wieviele werden zu Unrecht blockiert? (Freund FeFe weiß hierzu mehr.)

von der Leyen: "Die rechtlichen Fragen mussten wir diskutieren, das hat sich auch gelohnt."

Für wen? Ach klar, für den hier: "Thomas Strobl: CDU-Politiker will Killerspiele sperren". Oder den: "Dieter Gorny (Bundesverband der Musikindustrie): Internetsperren sind vernünftig". Aber die Demokratie? Fehlanzeige. Wieder so ein Jab ins Leere.

Doch nun Heine, wie gesagt, sie hält sich zurück, wartet ab, schlägt dafür sauber.

Heine: "Bevor der öffentliche Prozess in Gang kam, gab es lange eine Diskussion über die Frage, warum es in Deutschland keine Zugangssperren gibt. Die Antwort ist einfach: weil nach allen Erfahrungen in anderen Ländern Netzsperren absolut ineffizient sind..."

Herber Treffer, "The Mom" aber noch unbeeindruckt!

Heine: "Bei allen Sperrlisten, die untersucht und öffentlich gemacht werden konnten, hat sich herausgestellt, dass mindestens 70 Prozent der gesperrten Webseiten gar keine kinderpornografischen Inhalte vorhalten."

Und noch einer dieser gefährlichen Fakten-Haken, direkt auf die Verlogenheitsdrüse! Von der Leyen stolpert kurz, fängt sich wieder. Was für ein Fight!!

von der Leyen: "Natürlich weiß ich, dass wir damit allein nicht die Wurzel des Übels bekämpfen können. Aber wir sagen ja auch nicht: Wir machen in den Schulen erst dann Drogenprävention, wenn es keine Mohnfelder in Afghanistan mehr gibt."

Heines Treffer zeigen Wirkung, die Ministerin faselt! Denn Aufklärung über einen Sachverhalt, das Warnen vor einer Gefahr lässt auch immer Rückfragen zu - geheime Sperrlisten aber nicht! Und überhaupt ist Aufklärung etwas anderes als Sperren, denn das eine ist Diskurs, das andere Verschleierung und Bevormundung. Aber was ist das? "The Mom" stellt ihre Taktik von "Eigenlob" auf das klassische "Ich erklär's dem kleinen Mann auf der Straße" um!

von der Leyen: "In einem Buchladen darf auch kein Bildband mit kinderpornografischem Material herumliegen. Das ist ganz selbstverständlich akzeptiert. Niemand schreit "Zensur", wenn ein solcher Bildband nicht ausliegen darf."

Ganz schwach, Frau L., Heine reagiert einzig richtig.

Heine: "Sie wollen, um bei Ihrem Bild zu bleiben, bloß ein weißes Blatt Papier über das Kinderporno-Buch legen, statt es aus dem Laden zu entfernen."

von der Leyen: "Ein Blatt ist es nicht. Ein Blatt Papier kann jeder hochheben."

Das tat weh! Von der Leyen schlägt sich selbst ins Gesicht, denn ihre Sperrform ist nichts anderes als ein digitales Schmierzettelchen, das zudem noch rot angemalt wird, damit es schneller und besser gefunden werden kann. Und sie hört damit nicht auf!

von der Leyen: "Wer die Stoppseite zu umgehen versucht, macht sich bewusst strafbar, weil er dann aktiv nach Kinderpornografie sucht."

Ja, klar. Wer hinter die Sperre schaut, sucht KiPo - oder vielleicht auch nach einem Hinweis, warum und ob zu Recht diese Seite gesperrt wurde. Merke: Wer nur an Masturbation denkt, dem wachsen Haare unterm Neocortex. Erstmal Pause.

Runde 2 - Fakten, Zahlen, Mengenverhältnisse

In der Ringpause: Schäuble stakst in bionischen High Heels durch den Ring und hält ein "2.0"-Schild nach oben.

Beide Kämpferinnen wieder zurück im Ring. Heine merkt man vom Kampf nichts an, dafür merkt Leyen vom Kampf nichts mehr. Schnelle Offensivaktion!

Heine: "Es existiert kein Massenmarkt (für KiPo - H.)"

von der Leyen: "(S)chauen Sie sich die Zahlen des Bundeskriminalamts an. Aber es ist interessant, dass Sie jetzt leugnen, dass es einen Massenmarkt von Kinderpornografie im Internet gibt."

Die Halle raunt, klarer Tiefschlag. Der Ringrichter lässt aber auch hier weiterlaufen. Von der Leyen zieht die Brauen nach oben, damit sie durch die verschwollenen Augen noch etwas sieht.

Heine: "(D)ie jüngste polizeiliche Kriminalstatistik (...) zeigt, dass es keinen Anstieg bei kinderpornografischen Inhalten im Netz gibt. Im Gegenteil, die Zahlen sind nach Aktionen des BKA massiv zurückgegangen"

von der Leyen: "Dazu müssen wir von einer hohen Dunkelziffer ausgehen."

Das Publikum lacht, denn was nicht passt, wird passend gemacht! Und wenn die Statistiken nach unten gehen, muss die Ziffer natürlich immer dunkler werden. Die Ministerin kämpft wie ein Oompa Loompa gegen den Vorsteher eines Shaolin-Klosters.

von der Leyen: "...in Norwegen (werden) am Tag rund 15.000 Klicks auf diese Seiten geblockt; in Schweden sind es rund 50.000 Klicks. Ich glaube, es ist eine müßige Diskussion, hier zu behaupten, es gäbe keinen Bedarf, Kinderpornografie im Internet zu bekämpfen."

Heine: "Das sagt niemand..."

Und damit hat sie Recht! Denn der Kampf gegen KiPo ist und war seit jeher unstrittig. Nur die geplanten Mittel sind es nicht! Heine umtänzelt Leyen und trifft nach Belieben!

Heine: "Wir haben die Anbieter dieser Seiten kontaktiert, und innerhalb von zwölf Stunden sind 60 Seiten entfernt worden."

Der Pausengong rettet die Ministerin vorm sicheren Knock Out.

Runde 3 - Die dunkelblondierte Bedrohung der Demokratie

In der Pause entdecken wir Silvio Berlusconi in der Halle! In Begleitung seiner...Tochter! Hoppla, die scheinen sich ja sehr zu mögen...

ZEIT: "Frau von der Leyen, betreiben sie Zensur?"

von der Leyen: "(D)iejenigen, die in den vergangenen Jahrzehnten oder Jahrhunderten um die Freiheit von Zensur gekämpft haben, taten das, weil sie anders als die Obrigkeit dachten oder ihre Religion ausüben wollten. Aber niemals, damit Bilder von Gewalt oder Kinderpornografie verbreitet werden können."

Offensichtlich hat der Medizinmann in der Pause nicht sein komplettes Riechsalz an die Frau bringen können, das Faseln und Stolpern hört nicht auf. Liebe Uschi: Wir Bürger von heute denken auch anders als die Obrigkeit und wollen kein KiPo! Aber schon klar. Du liebst uns doch alle...

Heine: "Aber wenn eine solche Zensurinfrastruktur erst einmal installiert ist, kann sie auch missbraucht werden. Was per Gesetz installiert wird, muss auch dann noch, wenn extremistische Regierungen an der Macht sind, so funktionieren, dass die Informationsfreiheit im Land nicht unterdrückt wird."

Und da geht sie zu Boden! Die Ministerin liegt alle Viere ausgestreckt in der Mitte des Rings! Der Kampfrichter zählt sie an, langsam setzt sie sich auf, wackelt mit dem Kopf und richtet sich die Haare! "Sieben, Acht, Neun - You're ok?". Aber sie macht weiter! Ich versteh ihre Ecke nicht, warum brechen die hier nicht ab, wieso fliegt kein Handtuch?!

von der Leyen: "Das ist eine eigenwillige Vorstellung von der Omnipotenz von Gesetzen."

Ich verstehe es nicht, die Frau ist doch am Ende! Sieht das denn keiner? Das grenzt ja schon an vorsätzliche Körper- und Karriereverletzung. Die Frau hat doch Familie! Und Haustiere! So hoch kann keine Kampfbörse sein, dass man sich hier in eine aussichtslose Situation für den Rest des Lebens bringt.

ZEIT: "(W)ürde eine erhöhte Transparenz des Sperrmechanismus Ihre Zweifel zerstreuen?"

Heine: "Der Sperrmechanismus selbst ist das Problem. Wenn die Liste der gesperrten Seiten publiziert würde, wäre für jeden nachvollziehbar, was passiert."

von der Leyen: "Öffentliche Sperrlisten würden die Suche nach kinderpornografischem Material vereinfachen."

Geschickte Körpertäuschung, von der Leyen will Heine in die Ecke treiben. Funktioniert aber nicht, weil alle Zuschauer nun verduzt sich fragen: Wenn der Sperrmechanismus angeblich so sicher sein soll, wie kann man sich dann vor der Veröffentlichung der Adressen fürchten? Hat da jemand kein Vertrauen in seinen Bullshit?

Heine: "Mit dem Stoppschild warnen Sie die Betreiber der Seiten. Das ist Täterschutz!"

Geschickt greift sich Heine die Fäuste der Ministerin und schlägt ihr diese wiederholt ins Gesicht. Denn es ist noch keine zwei Jahre her, da hat die CDU in ihrem Parteiprogramm das Wort "Datenschutz" zum Synonym für "Täterschutz" gemacht. Das ist nicht unbedingt regelgemäß, zeugt aber von taktischer Finesse.

ZEIT: "Haben Sie erwartet, dass die 134.000 Unterzeichner der Petition etwas hätten ändern können?"

Heine: "Was ist denn passiert? Da wird ein Gesetz kurz vor Ende der Legislaturperiode durchgepeitscht, ohne dass man auf die Gegenargumente eingeht. Das ist keine Auseinandersetzung. 134.000 Menschen wird signalisiert: Es ist uns egal, was ihr denkt. Aber diese Menschen werden nicht aufhören."

Hört die Signale, denn sie klingen laut und wahrhaftig! Doch wo ist von der Leyen? Sie versteckt sich hinter mütterlichen Beschwichtigungen.

von der Leyen (über das politisierte Netz): "Das ist lebendige Demokratie! Ich meine: 134.000 Zeichner, das ist schon etwas. Aber es gibt 40 Millionen Internetnutzer."

Ja, und meiner ist länger als deiner! (Glaub' ich). Was soll das denn heißen? Sind Petitionen erst ab einem Abdeckungsgrad von 95% beachtenswert? Das war die erfolgreichste Petition aller Zeiten! Demokratie ist die Mitbestimmung durch, nicht die Missachtung des Wählerwillens.

von der Leyen: Es darf keinen Bereich geben, in dem andere Regeln gelten als sonst im Alltag.

Heine: Es hat niemand behauptet, dass im Netz andere Regeln gelten.

Schlag auf Schlag, die Entscheidung liegt in der Luft! Das ist nix, was die Ministerin hier zeigt, das ist nur ein Fächeln, das mit harten aber präzisen Schlägen beantwortet wird. Wo bleibt das Handtuch?!

von der Leyen: "Wie setzt man Informationsfreiheit und den Schutz von Kinderrechten durch, und wo sind die Grenzen?"

Heine: "Es sind unendlich viele konstruktive Vorschläge gemacht worden."

Und da geht sie zu Boden! Die Halle hält es nicht mehr, alle stehen auf den Sitzen und jubeln Franziska Heine zu, die gerade in ihre Ecke geschickt wird. Der Ringrichter zählt, von der Leyen brabbelt unverständliches "...Ich kann das Gefühl schon nachvollziehen, aber eine Onlinepetition ist mit einem Klick unterschrieben ..." - Der Kampf ist aus!

Franziska Heine setzt ohne nur in die Nähe eines Schweißausbruchs gekommen zu sein die vollkommen überforderte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen k.o.! Heine hebt die Arme, diesen Kampf hat sie mit Bravour geführt und gewonnen! Unschöne Szenen am Rande: Leyens Ecke schreit und zetert, will den Niederschlag nicht gelten lassen, doch verderben können sie diesen Triumph auf keinen Fall! Der Ringsprecher reicht Heine das Mikrofon.

"Für mich ist die Petition der Anfang einer völlig neuen Oppositionsform außerhalb der politischen Parteien. Ich denke, da wird in Zukunft eine Menge passieren. Wir werden auch weiter Gespräche führen. Ganz sicher werden wir aber auch die juristischen Wege beschreiten und Verfassungsklage einreichen."

Gib Bescheid, ich bin dabei!

_{(Die benutzten, eingerückten Zitate stammen alle aus ZEIT-Online vom 25.6.2009 - http://www.zeit.de/online/2009/26/leyen-heine-netzsperren?page=all)}

Finde das Muster! Ziehe Deine Schlüsse! Mach ein Stöckchen daraus! Geh wählen! So verhielten sich die Abgeordneten aus den Wahlkreisen Leipzig I & II:

"Diätenerhöhung" (2007):

• Rainer Fornahl (SPD): Zugestimmt
• Dr. Barbara Höll (Linke): Dagegen gestimmt
• Monika Lazar (B90/Grüne): Dagegen gestimmt
• Günther Weißgerber (SPD): Zugestimmt

"Vorratsdatenspeicherung" (2007):

• Rainer Fornahl (SPD): Zugestimmt
• Dr. Barbara Höll (Linke): Dagegen gestimmt
• Monika Lazar (B90/Grüne): Dagegen gestimmt
• Günther Weißgerber (SPD): Zugestimmt

"BKA-Gesetz" (2008):

• Rainer Fornahl (SPD): Zugestimmt
• Dr. Barbara Höll (Linke): Dagegen gestimmt
• Monika Lazar (B90/Grüne): Dagegen gestimmt
• Günther Weißgerber (SPD): Zugestimmt

"Internetsperren" (2009):

• Rainer Fornahl (SPD): Zugestimmt
• Dr. Barbara Höll (Linke): Dagegen gestimmt
• Monika Lazar (B90/Grüne): Dagegen gestimmt
• Günther Weißgerber (SPD): Zugestimmt

Ein Klick auf die Überschriften führt direkt zum großartigen Portal Abgeordnetenwatch.de, dass alle namentlichen Abstimmungsverhalten verfügbar hat. Also: Wie sieht es in Deinem Wahlkreis aus?

Der 16. Deutsche Bundestag hat nun endlich gehandelt: Das Sperren von Internetseiten ist endlich möglich! Das ambitionierte Gesetz, angeschoben von Frau Dr. Ursula von der Leyen (CDU), wurde gestern mit überwältigender Mehrheit verabschiedet. Im Kern sieht es vor, dass beanstandete Inhalte mit einem STOPP-Schild versehen und somit unzugänglich gemacht werden.

Kritiker, die eine schleichende Errichtung einer sogenannten "Zensurinfrastruktur" befürchteten, wenden sich nun vom parlamentarischen System ab. Die erhobenen Vorwürfe seien "zynisch", so von der Leyen. Es sei nicht zulässig, "...von Zensur zu sprechen", wo mit dem Auftreten eines handlungsmächtigen Staates Leid effektiv verhindert werden kann.

Auf sogenannten bürgerkritischen Foren wie Netzpolitik.org oder Spreeblick.de proklamiert man nimmermüd das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit, des Rechts auf freie Informationsbeschaffung. Doch das Gegenteil ist der Fall: Gerade durch die staatliche Regulierung des Internets wird es zu einem freien und demokratischen Medium! Nur durch die Überwachung der Inhalte lassen sich deren Qualität zuverlässig sicher stellen.

Niemand will eine Zensur einführen. Es geht ausdrücklich nicht um einen schleichenden Abbau von Bürgerrechten oder die Aufhebung der Gewaltenteilung. Unterstellungen dieser Art sind nicht zielführend und spielen nur denen in die Karten, die mit dem millionenfach publizierten Leid von missbrauchten, gequälten Robbenbabies miese Geschäfte...

Tschuldigung?

Ach? Kinder?!

Diese kleinen, dreckigen Krawallmacher, die nur Komasaufen, Killerspiele und Kiffen im Sinn haben? Keine Robben? Auch keine Robbenbabies? Denkt hier auch mal wer an die Robbenbabies!?!

_{(Foto: Anssi Koskinen)}

Der vierte, um genau zu sein. Ethik, zweiter Bildungsweg. Die Stammlehrerin hatte mir vor 14 Tagen eine CD und einen Themenzettel in die Hand gedrückt. Machensema Religionskritk. Beginn mit der psychoanalytischen Sicht, die Stunde darauf die philosophische - Also erst Freud, dann Fromm, Feuerbach, Marx. Ich sagte artig danke und habe die beiden letzten Wochen ununterbrochen zermartert mir das Hirn ob dieser ungünstigen Anordnung. Zum Vergleich: Das Ganze ähnelt dem Versuch, im Geschichtsunterricht den Zweiten Weltkrieg zu behandeln, um dann nach Vietnam sowie zur Völkerschlacht bei Leipzig zu schwenken und in Verdun zu enden.

Dank FEFE und einem satten Prokrastinationsschub habe ich aber einen - denke ich - gangbaren Weg gefunden. Ich beginne locker mit einem meiner berühmten Stundeneinstiege (Wenn man von einem Haufen Sand ein Korn entfernt, nennt man das Ding ja noch immer Haufen. Wenn man das so weiter treibt, wie lange kann man dann noch von einem Haufen sprechen? Moral von der Geschicht': Unklare Begriffe bringen's nicht! - Nur echt mit original Buddelkastensand!), denn schließlich befinden wir uns mit 7.30 Uhr morgens jenseits aller menschlichen Denkfähigkeit. Danach reiche ich auszugsweise den Film "Jesus' junge Garde" über fundamentalistische Evanglikale - auch eine Form der Religionskritik. Dann Schwenk zu Siggi F. und seinem Über-Ich und am Ende ein Hörbeispiel von der "Best-of Erich Fromm". Wenn mich dann die Referentin nicht versetzt, dürfen sich alle noch einen Vortrag über Freud anhören; diesen habe ich nicht in Auftrag gegeben, daher weiß ich auch nicht, was kommen wird und ob der Rest meiner Stunde dazu passt.

Dieser pädagogische Schlängelkurs ist übrigens notwendiger Ausbildungsschritt. Um dessen Organisation haben sich die Studenten selbst zu kümmern. Bekommt man etwas: Glückskind! Aber der Regelfall ist es nicht. 

Sind Sie eigentlich noch immer der Meinung, dass wir in DE kein Problem mit der Leherausbildung haben?

Epilog: Alles lief prima. Die Klasse hat eifrig mitgemacht. Der Lehrerin fielen keine negativen Dinge auf.  Nächste Woche dann also Marky Marx und MC Feuerbach. Schaumerma.

Im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen im Iran, Nordkorea und Afghanistan, besonders aber für diejenigen, die der Meinung sind, dass das Dinge sind, die uns nichts angehen müssen:

Wir bombardieren ein kleines Land Tag für Tag mit der ausgesprochenen Absicht, die Menschen zum Aufgeben zu zwingen, indem man sie lange genug leiden lässt – ein Prinzip, das sich von der Anwendung mittelalterlicher Folter nicht wesentlich unterscheidet und das nichts mit den bei zivilisierten Nationen entwickelten Prinzipien der Kriegsführung gemeinsam hat.

Wir berichten über unsere Erfolge, nicht indem wir wie früher die eroberten Gebiete erwähnen, sondern indem wir die Anzahl der getöteten Feinde mitteilen – den Jägern vergleichbar, die die bei der Jagd getöteten Hirsche oder Hasen zählen.

Die Menschen lesen die Nachrichten darüber beim Frühstück oder auf dem Weg zur Arbeit. Wenn diese Entwicklung so weitergeht, werden die letzten Überreste des Gewissens aus der Seele des Menschen verschwunden sein, und es wird zu einer universellen Entmenschlichung kommen. [...]

Heute klammern wir uns bewusst noch immer an die optimistische Version des letzten Jahrhunderts. Wenn wir allerdings die Augen öffnen, erkennen wir, dass unser Gewissen, das die Funktion hat, gegen unser destruktives Potential zu protestieren, seine Stärke verliert.

Damit aber nicht genug: In einer industriellen, bürokratischen Gesellschaft verwandeln wir uns in Dinge, die andere Menschen wie Dinge behandeln; wir lieben das Leben nicht mehr und machen technische Apparate und das Organisieren zu Götzen. Vielleicht liegt die größte Gefahr nicht so sehr in der Grausamkeit, sondern in der Gleichgültigkeit dem Leben gegenüber, die eine Folge unserer Vergötzung des rein Mechanischen, des Organisierens und des Leblosen ist.

Wie können wir erwarten, dass die junge Generation das Leben achtet, wenn sie täglich Zeuge von Zerstörung ist, die mit dem Einverständnis ihrer Eltern geschieht?

„Der Vietnamkrieg und die Brutalisierung des Menschen“ entspricht dem bisher unveröffentlichten Manuskript von Fromms Rede The War in Viet- nam and the Brutalization of Man auf der SANE Garden Rally am 8. Dezember 1966. - Copyright © 1966 by Erich Fromm; Copyright © 2004 by The Literary Estate of Erich Fromm. - Aus dem Amerikanischen von Rainer Funk

Die komplette Rede kann hier als dreiseitige PDF-Datei heruntergeladen werden.